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ArchivLandau in der Pfalz | 14.09.2013

Landesgartenschau Landau

Nach dem Treffen von Ministerpräsidentin Malu Dreyer, Innenminister Roger Lewentz und Umweltministerin Ulrike Höfken mit Vertretern der Stadt Landau zum Thema Landesgartenschau, erklären Landesregierung und Oberbürgermeister Hans-Dieter Schlimmer: Das Land Rheinland- Pfalz und die Stadt Landau in der Pfalz verfolgen von Anfang an das Ziel, in Landau eine erfolgreiche und weit über die Veranstaltung selbst sich positiv auf die Stadtentwicklung in Landau ausstrahlende Landesgartenschau durchzuführen.

Nachdem im Zuge der Baumaßnahmen mehrere Bombenblindgänger aus dem 2. Weltkrieg aufgefunden wurden, waren sich das Land und die Stadt einig, dass seitens der Stadt als Verantwortliche für die Liegenschaften eine diesen Umständen angepasste Gefährdungsabschätzung vorgenommen werden muss. Auf Basis der nun mittlerweile unter Einbeziehung eines Fachingenieurbüros und weiterer Fachleute erarbeiteten Gefährdungsabschätzung hat die Stadt in eigener Zuständigkeit unter Einbeziehung des externen Sachverstandes ein gestuftes Räumkonzept entwickelt und dem Land vorgelegt. Gründe für eine Beanstandung oder Änderung dieses Konzeptes werden derzeit seitens des Landes nicht gesehen.

Dies vorausgeschickt, erklären das Land und die Stadt zur Sicherstellung der weiteren Entwicklung folgendes einvernehmlich:

    Die Stadt Landau in der Pfalz wird das auf Basis einer nachvollziehbaren Gefährdungsabschätzung unter Einbeziehung eines Fachingenieurs und weiterer Fachleute erstellte Räumkonzept für die Flächen der 2015 stattfindenden Landesgartenschau und des angrenzenden Konversionsgebietes beschließen und umsetzen.
    Das Land wird die im Zusammenhang mit der Landesgartenschau und der Konversion umzusetzenden Maßnahmen - wie bislang schon -  im Rahmen der gesetzlichen Regelungen, der Haushaltsansätze und der Förderbestimmungen weiterhin begleiten und fördern. Das heißt: Die Landesregierung wird die für die Umsetzung des Konzepts zur Kampfmittelräumung anfallenden geschätzten Kosten in Höhe von 3,41 Millionen Euro mit 80 % bezuschussen.

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